Tag 12 in Bonn

Nach zwölf Tagen Verhandlungsmarathon gehen die Klimaverhandlungen der UN in Bonn zuende. Nun zieht der Zirkus weiter – bis nach Kopenhagen.

Es herrscht Aufbruchstimmung auf der Konferenz. Allerdings nicht etwa hin zu einem fairen Deal gegen den Klimawandel, sondern bloß nach Hause. Die Delegierten überstehen müde die letzten Abschlussplena, die Vorsitzenden beschließen die letzten Sitzungen mit einem letzten Hammerschlag, die Stände in der Lobby verteilen die letzten Flyer und bauen ab. Und offenbar sind alle froh, dass es vorbei ist: Die Delegierten beklatschen erleichtert die Abschlusszeremonie und greifen nach Hut und Mantel und im Pressezentrum herrscht schon gähnende Leere, obwohl die Abschlusskonferenzen der NGOs und einiger Delegationen nach anstehen.

Merkt denn hier eigentlich niemand, was passiert? Oder vielmehr was nicht passiert? Denn schon wieder sind zwei Wochen der Debatten um – bis nach Kopenhagen sind es nun nur noch knapp vier Wochen Verhandlungszeit – und das alles, ohne dass wirklich etwas erreicht wurde. Noch immer streiten Industrie- und Schwellenländer darüber, wer wieviel zu Emissionsreduktionen beitragen muss und keiner hat sich auch nur um einen Millimeter bewegt. Noch immer gibt es keine Einigung über Finanzierungsmechanismen von Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen in Entwicklungsländern, es scheint sich nicht einmal eine anzubahnen.

Selbstverständlich, es hat sich etwas bewegt in den vergangenen zwei Wochen: Die Verhandlungstexte der Arbeitsgruppen haben sich in ihrem Umfang verdoppelt, stecken aber immer noch voller Klammern, die anzeigen, dass es noch keine Einigung über den entsprechenden Punkt gibt. Die Japaner haben ihr nationales Reduktionsziel bis 2020 veröffentlicht, das zwar nur marginal über die Kyoto-Zusagen hinausgeht, sich aber als ganz großer Deal präsentiert. China und die USA führen weiter bilaterale Geheim-Gespräche, ohne dass ein Wort davon an die Öffentlichkeit dringt und Hoffnung auf Bewegung in der festgefahrenen Debatte macht. Und am vorletzten Tag erklären Klimaforscher, dass die Zusagen der Industrieländer, die momentan auf dem Tisch liegen, nie und nimmer reichen werden, um den globalen Temperaturanstieg auf weniger als zwei Grad zu begrenzen.

Obwohl gerade in den letzten Tagen mehr und mehr Aktionen und Demonstration in und vor dem Konferenzgebäude stattgefunden haben, herrscht eine erschreckende Schläfrigkeit. Ordentlich wird die Tagesordnung abgearbeitet und was man heute nicht schafft, weil wieder einmal zu viel diskutiert wird, die Fakten falsch wiedergegegeben oder gleich ganz ignoriert werden, das wird eben morgen gemacht. Ich bin sicher, dass ich nicht die Einzige bin, die da zuweilen ein großes Bedürfnis nach lautem Schreien überkommt, wenn die Fragen nach dem Überleben heutiger und zukünftiger Generationen so diskutiert werden. Selbst die NGO-Mitglieder, die zwischen den Sitzungen auf die Delegierten einwirken wollen, lassen sich zuweilen kaum noch von diesen unterscheiden, weder optisch noch inhaltlich. Auf beiden Seiten ist man da zum Teil mit winzigen Fortschritten zufrieden. Mit Trippelschritten zu einem fairen Deal? Dafür wird die Zeit nicht reichen. Noch drei “Intersessionals” wie die vergangenen zwei Wochen wird es vor Kopenhagen geben, dann muss alles stehen.

Damit Ende des Jahres tatsächlich ein Klimaschutz-Abkommen entstehen kann, das wirksam und gerecht ist, muss also noch eine Menge Schwung in die UN kommen. Das bedeutet viel Arbeit für Umweltorganisationen, Aktivisten und Bürger: Wir brauchen Aufmerksamkeit für das, was in Kopenhagen auf dem Spiel steht und sehr viel Druck auf die Verhandlungen – denn ein Scheitern dort wäre katastrophal.

Im Abschlussplenum der größten Arbeitsgruppe haben sich die jungen Aktivisten oben auf der Tribüne versammelt. In dem Moment, in dem der Vorsitzende die Veranstaltung abschließt, fangen sie an zu klatschen, zu trampeln und zu rufen: “Survival is at stake – cut emissions now!” Die Delegierten blicken erschrocken auf und klatschen hinterher höflich. Dann packen sie ihre Unterlagen, Computer und Kaffeetassen ein und eilen aus dem Saal. Einer ist froh, dass “alles so schnell über die Bühne ging. Ich dachte schon, ich müsste den Nachtzug nehmen.”

FOTO:  ZOE CARON

Tag 12 in Bonn

Während die Verhandlungen fortschreiten und neben Agenturjournalisten nun auch Kamerateams, Zeitungsschreiber und Radiomacher über die Konferenz berichten, schotten sich die Beobachteten immer weiter ab.

“Sorry – no press here!”, den Satz kann ich schon nicht mehr hören. Je weiter die UN-Verhandlungen fortschreiten, desto mehr finden sie hinter verschlossenen Türen statt. Schon zu Beginn waren die informellen offiziell Sitzungen nicht presse-öffentlich, was aber keinen Journalisten von der Teilnahme abgehalten hat. Mittlerweile treffen sich die Delegierten aber immer öfter unter komplettem Ausschluss der Öffentlichkeit. Dann erscheinen die Treffen nicht einmal mehr im Programmheft: Schon das Wissen über das wo und wann ist offenbar zuviel.

Selbst die Beobachter aus den NGOs dürfen dann an diesen Sitzungen nicht mehr teilnehmen. Was zur Folge hat, dass auf den täglichen Vernetzungstreffen der Umweltorganisationen das große Rätselraten darüber losgeht, was die Treffen ergeben haben. Übrigens: Diese Treffen wiederum sind auch nicht öffentlich. Auch hier gibt es Kontrollen am Einlass und wer nicht über den magischen Aufkleber verfügt, der die Mitgliedschaft im Netzwerk kennzeichnet, muss draußen bleiben. Was die UN kann, kann die Umweltbewegung doch schon lange!

Und wer da als Blogger oder Berichterstatter keinen Presseausweis besitzt – wie zum Beispiel die negotiator tracker – der darf auch die Pressekonferenzen nicht anhören. Kein Wunder also, wenn scheiternde UN-Konferenzen über das Fortbestehen unseres Planeten in seiner guten alten Form weder ein großes Presse-Echo noch einen Aufschrei in der Bevölkerung hervorrufen: Wie sollen sie denn, wenn keiner darüber berichten kann?

Die Amerikaner hatten schon vor Beginn der Konferenz in Bonn versucht, ihre angestrebten Reduktionen als ähnlich ambitioniert wie die europäischen zu verkaufen. Schließlich sprechen beide von Minus 20 Prozent bis 2020. Wer sich da mit den Zahlen nicht auskennt, der merkt nicht, dass die USA tatsächlich ihre Emissionen nur auf das Niveau von 1990 zurückführen will – was nach gängigem Maßstab also gar keine Reduktion bedeutet.

Wenn dann wie gestern von Japan neue Zahlen auf den Tisch kommen, die sich nicht auf das Jahr 1990 beziehen , ist man ohne arithmetische Unterstützung durch NGOs aufgeschmissen. Das einzige, was man weiß ist, dass man die Zahl nicht allzu wörtlich nehmen darf.

Die Bezugsjahr-Frage wird daher auch in den UN-Verhandlungen heiß diskutiert. Und was dabei trotz allem Frust über Greenwashing mit Refrenzjahr-Schwindel nicht vergessen werden darf: Das relativ willkürlich gewählte Jahr 1990 ist durch die Wende und den Zusammenbruch der “dreckigen” Industrien in der ehemaligen DDR besonders für Deutschland sehr günstig. Unter anderem das lässt uns dann international als Vorreiter erscheinen, obwohl das vielleicht gar nicht unbedingt verdient ist.

Tag 10 in Bonn

Das Umweltprogramm der UN sammelt Unterschriften für ein UN-Klimaschutzabkommen. Klingt skurril, ist aber so. Mit der Kampagne “seal the deal” will das sogenannte UNEP die nationalen Regierungen auffordern, in Kopenhagen einen Klimaschutzvertrag zu unterschreiben. Auch auf der Konferenz der UN-Klimarahmenkonvention hier in Bonn werden fleißig Unterstützer gesucht.

Dafür gibt es eine Online-Petition, eine Baumpflanzaktion und Unterschriftensammlungen auf der ganzen Welt. Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon persönlich wirbt kräftig dafür, per Unterschrift Druck für mehr Klimaschutz zu machen. Ende des Jahres sollen die Unterschriften dann den Verhandelnden in Kopenhagen präsentiert werden.

Diese etwas hilflos anmutende Aktion macht einen lang andauernden Missstand bei den Vereinten Nationen deutlich: Es gibt eine UN-Organisation für Gesundheit, für Ernährung, für Arbeit, sogar eine für Luftfahrt gibt es – also beinahe zu jedem Thema. Das UNEP aber ist nur ein UN-Programm und verfügt so über ein viel geringeres Budget als die eigenständigen Organisationen innerhalb der UN.

Aber wenn’s in Kopenhagen hilft – dann eben unterschreiben.

Tag 10 in Bonn

Es wird voll in Bonn, sehr voll. Die wesentlichen Entscheidungen auf einer Klimakonferenz fallen immer in den letzten Stunden. Nach einem ersten Ansturm am Anfangstag der Konferenz war also erst einmal Ruhe, bis jetzt täglich mehr Delegierte, Beobachter und Journalisten ins Maritim strömen.

Vorrausschauend hatte das Sekretariat der Klimarahmenkovention Computer- und Laptop-Arbeitsplätze eingerichtet. Dort konnte man in relativer Ruhe sitzen, um Mails abzurufen und Unterlagen zu sortieren. Zumindest in der letzten Woche.

Mittlerweile hat sich die Anzahl der Konferenzteilnehmer gefühlt verdoppelt. Die Schlange vor den PC-Arbeitsplätzen wächst ins Unermessliche, und jeder Raum, in dem nicht getagt wird, wird sofort unter Beschlag genommen. Die größte Schlacht aber ist die um die Steckdosen. Die Helden des Tages sind die, die vorrausschauend Mehrfachsteckdosen mitgebracht haben, und so unverhoffte Stromalmosen an wenigstens zwei Umsitzende verteilen können. Der Versuch, einen Stuhl an einem Tisch zu ergattern, ist längst aussichtslos. Wer einen Stuhl hat, kann sich glücklich schätzen, die meisten sitzen auf dem Boden und strecken ab und zu den schmerzenden Rücken.

vergangene Zeiten: leerer Sitzungssaal

Im großen Konferenzsaal beginnt nach zwei Stunden Mittagspause soeben wieder die Sitzung. Das Murren unter den Cleveren, die die Sitzungstische kurzentschlossen zum Arbeitsplatz umfunktioniert hatten, wird laut. Auch oben auf der Galerie schauen die Konzentrierten von ihren Laptops auf, wer denn da vorne so störend laut zu debattieren beginnt. Mal sehen, welche Massen morgen und am Freitag, dem Abschlusstag, auf uns zukommen.

Tag 10 in Bonn

Rotes T-Shirt – auffälliger geht es kaum zwischen den grauen Anzügen und Kostümen der UN-Delegierten. Also tragen die “negotiator trackers”, die vom NGO-Netzwerk “Global Call for Climate Action” losgeschickt werden, rote Uniform. Diese “Verfolger” aus aller Welt sind den Delegationsleitern aus ihrem jeweiligen Heimatland auf der Spur: In die offiziellen Sitzungen der Konferenz, in die weniger offiziellen Meetings, in die Side-Events… Wo immer die adoptierten Delegierten sich eben herumtreiben. So soll das große, undurchsichtige Gebilde UNFCCC ein bisschen transparenter werden. Die Erkenntnisse der Delegierten-Jäger kann man nämlich auf www.adoptanegotiator.org nachlesen. Elf von ihnen sind es insgesamt und sie verfolgen unter anderem Delegierte aus Kanada, Deutschland, den USA und auch Großbritannien. Der globale Süden wird hier allerdings ziemlich ausgeblendet, nur eine indische “Trackerin” gibt es. Vielleicht glaubt man beim organisierenden Netzwerk ja, dass die Verhandelnden der Entwicklungsstaaten es besser halten mit der Transparenz als ihre Kollegen aus dem Norden?

Für Florent Baarsh, der die französische Delegation verfolgt, sind Bürgerinnen und Bürger diejenigen, die die Klimakrise lösen können. „Es ist eine tolle Erfahrung, öffentliches Interesse zu wecken!”, findet er. Daher bloggt und twittert er jede Bewegung seines Delegierten. Oder zumindest die, die er mitbekommt. Denn alle informellen Sitzungen, die nur für Delegierte offen sind, kann er nicht verfolgen. Da ist es dann wieder vorbei mit der Transparenz.

FOTOS: Adopt a Negotiator, Ainhoa Goma/Oxfam International

Tag 9 in Bonn

“Die Flut kommt!” In Bonn gilt das vor allem für eine Flut an Protest-Aktionen rund um das Konferenzgebäude.

Die ersten Tage der UN-Konferenz waren geradezu friedlich, verglichen mit der Masse an Demonstrationen, Plakaten und Aktionen, die Mitte der zweiten Woche auftauchen. Einer der ersten, der ziemlich erfolgreich um die Aufmerksamkeit der Konferenzteilnehmer buhlte, war der obdachlose Eisbär von Greenpeace. Der reist schon seit einiger Zeit von Klimakonferenz zu Klimakonferenz. In löchrige Schuhe gekleidet, bittet er auf einem Pappschild nicht um Münzen, sondern um “Change” – was im Englischen gleichzeitig für “Wandel” und für “Kleingeld” steht.

Seit dem Wochenende werden es mehr und mehr Aufforderungen. Die Uhr als Symbol für die verrinnende Zeit bis zum Gipfel in Kopenhagen trifft man immer wieder, sei es als Stopp- oder als Standuhr. Die Bäume in den Straßen zwischen dem Maritim und den Ministerien, in denen die Neben-Events stattfinden und die Delegierten zu Mittag essen, tragen die Aufschrift “Ich bin ein Klimaheld”. Und im Maritim warnt eine Kollektion von Gummistiefeln vor der kommenden Flut. Die NGO-Vertreter selbst dienen auch als Werbefläche: Besonders die jungen unter ihnen tragen T-Shirts mit der Frage “Wie alt bist du im Jahr 2050?” und der Aufforderung, das Klima für die eigenen Kinder zu rettten, auf der Rückseite.

Morgens gegen neun, wenn die meisten Konferenzteilnehmer im Maritim ankommen, werden Flugblätter verteilt, mit fair gehandelten Süßigkeiten milde Bestechungsversuche verübt und Banner hochgehalten.

Die meisten Demonstranten setzen dabei auf Witz oder ein schönes Bild – und auch auf den Wohlwollen der Delegierten, schließlich will man sie überzeugen. Eine kleine Gruppe von Aktivisten des sogennanten Klima!Bewegeungsnetzwerks versuchte es vor wenigen Tagen auch anders: Sie blockierten kurzzeitig den Eingang des Hotels. Diese Gruppe sieht das Kyoto-Protokoll und die Klimarahmenkonvention nicht als mögliche Lösung, sondern als Teil des Problems und kündigte bereits an,

auch das Gipfeltreffen in Kopenhagen massiv stören zu wollen. Statt internationaler Abkommen wollen sie eine “grundlegende soziale Wende”. Wie das aber in der kurzen Zeit, die laut Wissenschaft zum Umlenken noch bleibt, gestemmt werden soll, ließen die Aktivisten bisher offen.

Tag 8 in Bonn

Bei der Diskussion um die Länge und Anzahl der Reduktionsperioden im Kopenhagener Abkommen gelten offenbar die üblichen Fronten bei der UN nicht. Während sich in den meisten Fällen im weitesten Sinne die Entwicklungsländer gegenüber den Industriestaaten positionieren, bilden sich hier ganz neue Gemeinschaften.

Die kleinen Inselstaaten plädieren für 2 kurze fünfjährige Perioden in einem zukünftigen Abkommen und begründen das vor allem mit der Notwendigkeit, schnell auf zukünftige wissenschaftliche Erkenntnisse reagieren zu können.

Die Schweiz und Südafrika wollen längere Reduktionsperioden, um politische Prozesse besser planen zu können und Marktanreize möglich zu machen. Und auch die afrikanischen Staaten, die sonst oft die Allianz der Inselstaaten und die am wenigsten entwickelten Länder unterstützen, wollen längere Zeiträume. Allerdings mit anderen Begründungen: Ein Delegierter aus Ghana befürchtete, dass im Falle von sehr kurzen Perioden mehr Verhandlungsrunden in weniger Zeit zu bestreiten wären – für arme Länder eine anspruchsvolle finanzielle Last, die zu stemmen ist. Auch Kolumbien äußert diese Sorge.

Die EU und Norwegen zeigen Gesprächsbereitschaft: Sie könnten sowohl die eine als auch die andere Seite verstehen.

Tag 8 in Bonn

“Bitte Schuhe ausziehen”: Im Obergeschoss des Bonner Maritims können Delegierte zwischen Plenum, Arbeitsgruppensitzung und Pressekonferenz im Meditationsraum wieder zu sich kommen.

Der Raum – winzig und Neonlicht-beschienen – beinhaltet einen Stuhl, Wasserspender, eine Metallschüssel voll Wasser, ein paar Handtücher und eine Foto-Tapete. Von der nebenan stattfindenden Sitzung hört man jedes Wort, auf der anderen Seite des Rames lärmt die Montagmorgen-Hektik des Kongresses.

Der Hotelmitarbeiter vor der Tür linst mich misstrauisch an und schaut streng auf meine Schuhe. Meistens kommen nicht mehr als eine Handvoll Menschen am Tag, meint er. Die meisten kämen nach der Mittagspause, lägen einfach auf dem Rücken und schauten an die Decke. Auch ein paar Muslime kämen wohl zum Beten.

Man kann nur hoffen, dass die einfühlsame Einrichtung ein paar positive Energien freisetzt und den ein oder anderen Delegierten bei seinem Verhandlungswerk gnädig und kompromissbereit stimmt.

Tag 6 in Bonn

Neulich im SBI, dem Gremium, das über die Umsetzung des Kyoto-Protokolls diskutiert: Unter dem Punkt “Verschiedenes” moniert eine argentinische Delegierte, dass die Kohlendioxid-Emissionen der Malwinen zum nationalen Budget der Engländer zugerechnet würden. Nanu? Die Malwinen? Wieder so eine vom Untergang durch steigenden Meeresspiegel bedrohte Inselgruppe im Südpazifik? Und was haben die mit den Engländern zu tun?

Aber nein,  hier geht es um die Falkland-Inseln. Die Briten hatten während des Falkland-Krieges gegen Argentinien in den 80er Jahren die Inselgruppe besetzt und zum Teil des britischen Überseegebiets erklärt, die Südamerikaner erheben weiterhin Anspruch darauf. Und nehmen offenbar jede sich bietende Gelegenheit wahr, gegen das Vereinigte Königreich und deren Übernahme der Inseln zu stänkern. Zu diesem kleinen aber feinen Streit gehört wohl auch, dass die Briten (und der Rest der Welt) das Eiland Falkland nennt, Argentinien aber immer noch auf dem Namen „Malwinen” beharrt.

Jetzt streitet man sich also schon darüber, wer die Treibhausgase der paar Hundert Inselbewohner auf seine Rechnung schreiben darf!

Die Briten reagierten auf den Angriff ganz cool: Die Staatszugehörigkeit der Inselgruppe stünde überhaupt nicht in Frage. Selbstverständlich würden die Emissionen also dem Vereinigten Königreich gehören.

Aber klar doch, wenn man sich schon mal auf großer internationaler Bühne mit jeder Menge Presse befindet, muss die Gelegenheit, die alten Revierstreitigkeiten vor aller Augen zu diskutieren, natürlich genutzt werden. Dazu kann man dem internationalen Klimaschutz auch ruhig mal eine halbe Stunde Verhandlungszeit mopsen.