Fast 24 Stunden nach dem Ende der Klimaverhandlungen in Barcelona sitze ich noch immer im Zug auf dem Heimweg nach Berlin. Was mir nach dieser erschlagend intensiven Woche am gestrigen Abend nicht mehr gelingen wollte, möchte ich jetzt nachholen: Einen Rückblick, mit etwas Abstand, auf die hinter mir liegende Woche, die letzte Verhandlungswoche vor Kopenhagen.

Ich versuche, mich noch einmal an unseren naiv hoffnungsvollen Aufbruch zu Beginn des Projektes „Adopt a Negotiator“ zu erinnern. In Bonn war das, bei „Bonn 2“, Anfang Juni. Schon damals lag viel Verhandlungstext auf den Tischen der Abgeordneten, schon damals wirkten die vielen Klammern und Details, die es unter mehr als 190 Nationen auszufichten galt, wie ein schier undurchdringliches Entscheidungslabyrinth.

Und doch: Wir Aktivisten, jungen Klimainteressierten, aber auch unsere etwas älteren und erfahreneren NGO-Kollegen waren letztlich hoffnungsvoll. Hoffnungsvoll, dass ein Abkommen in Kopenhagen gelingen kann. Eine Vereinbarung, in der all das endlich in international und rechtlich bindende Form gegossen wird, was uns eigentlich schon seit Rio 1992, spätestens aber seit Bali 2007 nicht nur wisssenschaftlich klar ist, sondern auch von fast allen ausnahmslos anerkannt wurde. Spätestens seit 2007 und seit dem durschlagenden Erfolg der Al Gore Kampagne rund um den Film „An inconvenient truth“ ist das Thema Klimawandel – so sollte man meinen – nicht nur salonfähig, sondern den meisten auch zumindest präsent.

NGOs haben auf dem Weg bis heute alles gegeben. Von den klassischen Petitionen über die kreativsten Aktionen, angefangen bei dem Tauchgang der Regierung der Malediven bis hin zum internationalen Klimaaktionstag am 24.10.2009, der größten jemals stattfindenden weltweiten Mobilisierung aller Zeiten, mit mehr als 5000 Aktionen. Aber abgesehen vom einfallsreichen Aktivismus legten NGOs auch auf wissenschaftlicher Ebene vielfältige validierte Studien vor, die nicht nur die Notwendigkeit eines schnellen Handelns, sondern auch die ökonomische und technische Machbarkeit eines massiven Wandels hin zu „Low Carbon Societies“ aufzeigen konnten. Ja, gar einen rechtssprachlich ausformulierten Prototypen einer „Copenhagen Treaty“ erarbeitete ein Netzwerk von mehr als 80 NGOs, um zu zeigen, dass es nicht am Text inklusive aller Details scheitern muss, in Kopenhagen ein Abkommen zu erzielen.

Einzig: Die politische Machbarkeit oder vielmehr, der politische Wille scheint auch nach Barcelona nicht gegeben zu sein. Mein persönlicher Glaube an ein zufriedenstellendes Ergebnis in Kopenhagen hat sich binnen einer Woche auf einen Funken Resthoffnung minimiert. Einen Funken, der jederzeit wieder entflammbar ist und von meiner Überzeugung am Leben gehalten wird, dass es irgendwie gehen muss.

Vielleicht will ich aber auch einfach nicht daran glauben, dass kurzfristige politische Überlegungen wie die Rettung eines Auto-Konzerns und das mehrfache Querfinanzieren von Banker-Boni in unserer Welt tatsächlich wichtiger – nein, schlimmer noch: Politisch tragfähiger ist als die Sicherstellung einer lebenswürdigen Zukunft für uns alle. Aber ach, ich vergas: Zunächst betrifft es ja vor allem jene, die wir fast nur aus dem Urlaubsprospekt kennen: Small Island und Developing States. Fiji, die Malediven… Phuket und z.B. die Salomonen Inseln. Dann müssen wir den Flug inklusive weiterer Emissionen eben umbuchen. Das hat ja nach dem Tsunami 2004 auch ganz gut geklappt.

Gut, ich gebe zu, ich werde zynisch. Vielleicht mag das apokalyptische Vokabular auch überrieben wirken. Dennoch erinnert mich das Verhalten vieler Industrienationen an jenes eines Menschen bei der Konfrontation mit der Diagnose Krebs: Zunächst Unglaube und Verdrängung, dann Ärger und Schuldzuweisung an andere. Ich bin gespannt, wann die Phase Angst und dann vielleicht endlich Kampf und „konstrutiver Umgang“ mit dem Problem inklusive der Übernahme aller dazu gehöriger Verantwortung folgt.
Dass ich mit meinem Unverständnis und überstrapazierten Aktivisten-Seele nicht alleine bin, wird an der Youth Intervention in der Abschlussitzung in Barcelona deutlich, die Ihr im folgenden Video sehen könnt:

Selbstverständlich stehen hinter den Klimaverhandlungen weit mehr komplizierte Streitfragen, als diese hier in meiner stark simplifizierenden und polarisierenden Darstellung zur Geltung kommen. Da geht es zum Beispiel um REDD (Reduction Emissions from Deforestation and Forest Degradation) oder LULUCF (Land Use, Land-Use Change and Forrestry). Es geht um Fragen des Patentrechtes, wenn entwickelte Staaten wie bspw. auch Deutschland ihre technologischen Entwicklungen und Erfindungen kostengünstig oder kostenlos an Entwicklungsländer transferieren sollen, damit diese sich dem Klimawandel anpassen bzw. eine schwerindustrielle Entwicklung durch den Einsatz intelligenter Technologien überspringen können. Es geht nicht zuletzt auch um Wettbewerb und damit auch um den Schutz nationalstaatlicher Interessen bzw. jener Firmen, die im eigenen Land das Sagen haben (und die Steuereinnahmen bringen).

Die Klimadebatte ist inzwischen weit mehr als ein simples Gefangenendilemma, wie ich es in meiner ersten Soziologie-Vorlesung kennengelernt habe. Es ist mehr, als ein paar verschiedene Parteien unterschiedlicher Meinung, die alle am besten davon kämen, wenn sie doch nur kooperierten.

Es ist ein Dillemma auf mehreren Ebenen. Bezogen auf Deutschland etwa durfte ich in dieser Woche hautnah erleben, wie viele Stimmen im Wirrwarr der Meinungs- und Entscheidungsbildung eine Rolle spielen. Da gibt es zunächst Nicole Wilke, offiziell die Chefin der deutschen Delegation.

Doch dann gibt es da noch ein Team von rund 30 Leuten um Frau Wilke herum, die ebenfalls ihren Teil beitragen. Einige ebenfalls vom Bundesumweltministerium, andere aber vom Wirtschaftsministerium. Eine Kontaktperson erklärt mir: Die kommen mit, um auf die wirtschaftlichen Interessen zu achten, die hier berührt werden. Und auch das Finanzministerium schickt seine Leune mit. Die lauschen vor allem dann, wenn es um „Carbon Trading“, also um den Kohlenstoffmarkt und damit um mögliche Einnahmequellen für Deutschland geht. Aber auch, wenn Ausgaben, also die Zugeständnisse der deutschen Regierung an Entwicklungsländer, berührt werden. Das klingt geradezu so, als könne und müsse man diese Themen getrennt voneinander behandeln. Mal ganz abgesehen vom neuen Umweltminister Norbert Röttgen, der in der ganzen Klimadebatte genau genommen noch weniger Erfahrung hat als ich…

Uff. Und als ob das nicht genügen würde, hat die deutsche Delegation im Plenarsaal mit rund 190 Staaten während der ganzen Woche in etwa nur ein bis zweimal das Rederecht. Der Rest wird in Brüssel mit den anderen Mitgliedern der EU abgestimmt und letztlich von der EU-Präsidentschaft, in diesem Fall also Schweden, vorgetragen. Eines wird schon an dieser Stelle deutlich: Ein wirklich dynamisches Verhandeln und aufeinander Eingehen ist da kaum möglich.

Vielleicht, nein ziemlich sicher ist es hier auch ein Stück weit persönliche Enttäuschung und Frust, den ich mir von der Seele schreibe. Frust darüber, dass ich zwar mehr und mehr verstehe, damit aber auch mehr und mehr meine gutgläubige Ökooptimisten-Brille ablegen muss. Damit einher geht natürlich auch der Zweifel an meinem persönlichen Einfluss und meinen Möglichkeiten, hier etwas verändern zu können.

Inzwischen bin ich in Berlin angekommen. Im Café genießt neben mir jemand die Lektüre des Buches “The Art of interconnected thinking: Tools and concepts for a new approach to tackling complexity”. Vielleicht sollte ich davon mal 190 Kopien für Kopenhagen bestellen? Ich muss lächeln. Denn da ist er wieder, dieser Glaube. Der Glaube, dass es gehen muss. Und, dass es schaffbar ist, wenn das nur genug andere auch glauben. Und ich bin mir nach dieser Woche sicher, wir können das schaffen. Wir können uns Gehör verschaffen, mehr Gehör noch, als Finanzkrise und „böse Banker“ je wert waren. Wer, wenn nicht wir?

Einige von Euch werden es mitbekommen haben: Noch vor wenigen Stunden konntet Ihr an dieser Stelle das Interview von mir mit unserer führenden Klimadiplomatin Nicole Wilke lesen. Leider mussten wir dieses nun löschen. Der Grund: Es gab von der Pressestelle des Bundesumweltministeriums leider keine Freigabe für das Video, demnach also auch nicht für die wörtliche Abschrift des Interviews. Durch eine Verzögerung bzw. ein Missverständnis in meiner Absprache mit den Klimarettern war das bereits fertig vorbereitete Interview dennoch online gelandet – und Ihr könnt nun live erleben, unter welchen Bedingungen wir Tracker vor Ort versuchen, Euch ein “Stückchen Wahrheit” zu vermitteln.

Transparenz und Diplomatie scheinen sich nachwievor zu beißen. Laut Bundesumweltministerium gab es angeblich keine inhaltlichen Gründe, mein Interview nicht freizugeben. Vielmehr seien die Neuwahlen, der neue Umweltminister und das damit einhergehende Vakuum an klaren Richtlinien dafür verantwortlich, dass unklar bleibe, was nun kommunizierbar ist und was nicht.

Dennoch ist mir natürlich klar, dass Frau Wilke im Interview einige Eckpunkte explizit angesprochen hat, die so deutlich andernorts bislang nicht kommuniziert wurden.

Ich zähle diese hier gerne noch einmal auf (ohne wörtliche Rede, ich gebe es also so wieder, wie ich es verstanden habe und übernehme dafür gerne die Verantwortung):

1)    Es geht bei dem Anerkennen der EU von einem Finanzbedarf von 22-50 Milliarden Euro für die Anpassung an den Klimawandel eindeutig um “neues” Geld. Es geht nicht um Geld, dass ohnehin schon da ist. Diese Diskussion war insbesondere hier in Barcelona im Nachgang der EU-Rats-Verkündung entbrannt, da unklar blieb, ob lediglich bereits für Entwicklungshilfe versprochene Gelder “umgewidmet” werden würden als Klimamogelpackung. Frau Wilke hat dies in unserem Interview klar verneint. Es geht also um neues Geld für die Bekämpfung des Klimawandels.
2)    Frau Wilke hat ferner deutlich gemacht, dass sie (ebenso wie die meisten NGOs vor Ort; Anmerkung O.S.) für ein verbindliches Abkommen eintritt, dessen Konsequenzen auch sofort nach Kopenhagen in der Praxis getragen und umgesetzt werden. Sie machte deutlich, dass wir bis zum Abschluss der Konferenz in Kopenhagen keinen “Rechtstext” sehen werden, dieser aber binnen rund sechs Monaten umzusetzen sei. Die politische Vereinbarung in Kopenhagen soll laut Wilke dafür den richtigen Rahmen liefern und so verbindlich formuliert sein, dass die darauf folgende Übersetzung in einen Rechtstext auch tatsächlich folgen muss.
3)    Frau Wilke hat klar formuliert, dass das nationale deutsche Reduktionsziel der neuen Koalition laut Koalitionsvertrag bei 40% bis 2020 liegt, also über dem derzeit kursierenden 30%-Ziel der EU.

Soweit zu den Eckpunkten. Gerade der erste und zweite Punkt mögen kritisch sein. Ich bin dennoch überzeugt, dass Frau Wilke hier die richtige Botschaft sendet und bin ihr dafür dankbar. Nochmal: Mir ist nach einiger Erfahrung im UN-Kontext klar, dass Diplomatie hin und wieder auch das zeitlich gut eingetaktete Zurückhalten von Informationen bedingt. Ich bin mir indes aber sicher, dass Frau Wilke, die ich vor dem Interview um Erlaubnis für ein Video-Interview bat, von allen hier  am erfahrendsten ist, wenn es darum geht, was wann gesagt werden kann und darf.

Ich bitte also um Verzeihung, dass das Interview zwischenzeitlich durchgerutscht war. Gleichzeitig aber danke ich Frau Wilke für die klaren Worte, denn genau diese brauchen wir jetzt dringend. Auch sie scheint erkannt zu haben: Für allzu viele taktische Züge bleibt uns allen einfach keine Zeit mehr. Wir sitzen alle im selben Boot.

Die vergangenen zwei Tage seit meinem ersten Blog-Beitrag aus Barcelona waren nahezu erschlagend dicht gefüllt mit diversen Treffen, Kundgebungen, Aufs und Abs & Emotionen, weshalb ich die eintägige Sendepause dringend brauchte, um all das Erlebte zu verarbeiten und zusammenzufassen.

Angefangen bei der Verhandlungsblockade durch die Afrikanische Gruppe am Montag bis hin zu einem Treffen mit Yvo de Boer oder unserer Chef-Delegierten Nicole Wilke am Mittwoch nachmittag bot sich angesichts der geringen Dauer dieses Verhandlungsabschnitts ein reines Feuerwerk an Erlebnissen.

Aber der Reihe nach: Wie viele von Euch wissen, ist diese Woche in Barcelona die einzig verbleibende Verhandlungsrunde vor Kopenhagen. Da jegliche nationale wie internationale Klimakampagne auf Kopenhagen als großes Finale am Ende des Jahres fokussiert, besteht kein Zweifel an der Bedeutung dieser letzten Chance, den vorliegenden Text in eine in Kopenhagen verhandelbare Verhandlungsmasse zu reduzieren. Die Fragen jedoch, die sich seit Anbeginn des Prozesses in diesem Jahr rund um den Weg zu einem brauchbaren Ergebnis schüren, haben mehr als einmal ihre Richtung massiv geändert, vor allem aber hier in Barcelona.

“Wir haben keine Zeit” und “We need a legally binding treaty” waren die Kerninhalte der Kampagnen vergangener Wochen. Alles zielte darauf ab, dass wir in jedem Fall in Kopenhagen einen Abschluss benötigen, ganz gleich, auf welchem Weg. Doch auf einmal scheint alles anders, spätestens seit des Statements vom dänischen (Gastgeber in Kopenhagen!) Premier Rasmussen, ein “politisch bindendes Abkommen” (im Gegensatz zu einem juristisch bindenden Abkommen) würde zunächst genügen. Dafür verpassten wir ihm kurzerhand hier in Barcelona und daheim in Berlin den “Fossil of the Day Award”, wie Ihr hier im Video sehen könnt.

Doch nicht nur Anders Fogh Rasmussen, nein, selbst Yvo de Boer, Chef-Sekretär des UN-Sekretariats für Klimafragen (UNFCCC) und Michael Zummit Cutajar (Chair des Kernkommittees dieser Verhandlungen) stimmen seit einigen Tagen seltsam vertraut darin überein, ein legal bindendes und fertig ausgehandeltes Abkommen sei in Kopenhagen schlichtweg nicht mehr zu erwarten. De Boer wird dafür in der internationalen Presse massiv diskreditiert. Er würde frühzeitig aufgeben, heißt es aus einigen NGO-Reihen. Enttäuschung wurde laut, dass selbst der Chef keine Chance mehr sieht, bis zum Abschluss der Konferenz in Kopenhagen eine wirklich legal bindende Vereinbarung auf die Beine zu stellen – auch und gerade in unseren Reihen. Als Tracker sind wir angetreten, um unseren jeweiligen Ländern über die Schulter zu schauen und wo nötig laut aufzuschreien, wo immer auch destruktive Entscheidungen oder Verlautbarungen zu entdecken waren. Dass uns dabei ausgerechnet der Chef der ganzen Veranstaltung “in den Rücken fallen” würde kostet uns schließlich jede Menge Aktivisten-Energie…und nimmt die Motivation bzw. den Glauben an diesen Prozess.

Und doch hat alles wie immer zwei Seiten. Die Afrikaner stoppten am Montag den Verhandlungsprozess, um Druck auf Industrienationen auszuüben – und schon gestern gab es einen zunächst als sinnvoll anerkennbaren Kompromiss: Mehr Zeit soll zukünftig in den Verhandlungen der Frage nach konkreten Reduktionszielen gewidmet werden, um die reichen Länder nicht aus der Pflicht deutlicher Zugeständnisse zu entlassen. Diese haben inzwischen wohl erkannt, dass Afrika mehr ist als ein Bittsteller in diesen Verhandlungen.

Und auch Cutajar und de Boer erklärten ihre pessimistisch wirkenden Positionen gestern und heute ausführlich – und rückten sie damit zumindest teilweise in’s rechtere Licht.

Die Details bleiben mehr als komplex. Was genau ist überhaupt der Unterschied zwischen einem politisch und einem juristisch bindenden Abkommen, frage ich mich (und viele andere hier)? Denken wir zurück an Kyoto, wird klar: Wir hatten damals einen “legal text”, der 1997 – wohlgemerkt ohne die USA – verabschiedet wurde. Doch bis dieser auch nur annährend in Kraft getreten ist, verstrichen weitere 8 Jahre (!) – erst 2005 trat Kyoto genau genommen juristisch in Kraft. Schon damals war die Verhandlung ein Kraftakt. Doch wohlgemerkt ging es seinerzeit um nur 5% Emissionsreduktionen.

Heute wissen wir mehr über die Folgen des Klimawandels, allerdings reden wir auch über einen dementsprechend deutlicheren Wandel: Nicht 5% sind notwendig, sondern mindestens 40% Reduktionen bis 2020. Dass ein solch “ambitioniertes” Abkommen, wie wir alle es fordern und wollen, ohne die USA wohl kaum glaubhaft und wirkungsvoll sein kann, ist wohl zustimmungsfähig. Dass die USA dennoch auf Dauer keine Sonderrolle verdient haben, ist ebenso nachvollziehbar, denn hier geht es nicht um die nationale Sicherheit der USA. Hier geht es um unseren Planeten.

Im Vergleich zur Konferenz im hektischen Treiben von Bangkoks Tuk Tuks mutet das großzügig gestaltete Konferenzzentrum in Barcelona fast gemütlich an. Doch alles andere als Gemütlichkeit ist diese Woche angebracht. Nach gut zweitägiger Zugfahrt aus Berlin macht uns das Policy-Team von Oxfam schon am Sonntag morgen schnell klar: Diese Woche geht es um alles. Um all das, was vor Kopenhagen entschlossen werden kann und sollte, um dort auf Minister-Ebene effektiv und zielführend verhandeln zu können. Zu allem Überfluss bleiben uns dieses Mal nur 5 Verhandlungstage. Bedenkt man, wie lange alleine Eröffnung der Session und Akklimatisierung der aus rund 190 verschiedenen Ländern angereisten Delegierten dauert, schwindet die Hoffnung auf greifbare Ergebnisse.

Ich bin als deutscher “Tracker” Teil des “Adopt a Negotiator” Projekets und verfolge als solcher die deutsche Delegation bzw. Nicole Wilke, unsere deutsche Chef-Delegierte. Insgesamt sind wir im Rahmen des Projektes nun schon seit “Bonn 2″ im Juni Teil des Verhandlungsprozesses. Viele von uns jedoch sind schon weit länger dabei. So etwa Adam (aus Kanada), der schon in Bali Anfang 2007 verfolgen konnte, wie mühselig der Bali Action Plan auf den Weg gebracht wurde, aber auch, wie der politische Druck eine Verhanderlin (die US-Delegierte) zum einknicken und einen Vorsitzenden (Yvo de Boer) zum Weinen bringen kann.

1.000 Wecker schlagen Alarm: Die UN-Konferenz in Barcelona startet mit einem Weckruf fürs Klima

Seit dem ist viel passiert – und gleichzeitig erschreckend wenig. Viel: Auf wissenschaftlicher Ebene. Fast im Wochentakt werden neue Erkenntnisse veröffentlicht, die uns deutlich machen, wie viel drastischer der Klimawandel unsere Erde im Griff hat, als wir bis zum gegebenen Zeitpunkt annehmen konnten. Von 60 Prozent notwendiger Durchschnitts-Reduktion bis 2020 ist laut aktuellem Zeit-Artikel bereits die Rede, wenn wir das 2 Grad Ziel noch schaffen wollen. Noch vor wenigen Wochen schienen 40 Prozent zu genügen, vor einem Jahr waren es gar 25 Prozent. Verhältnismäßig wenig passiert angesichts dieser sich erhärtenden Fakten derweil im politischen Schachspiel. Fast meint man, einige der Spieler dieser Partie wollten ihre Mitspieler schlichtweg aushungern lassen, indem sie sich übertrieben viel Zeit für den nächsten Zug lassen.

Darunter leider auch unsere einstige Klimakanzlerin Angela Merkel, die vergangene Woche beim EU-Treffen zum Thema “Klimafinanzen” gesagt haben soll, mit konkreten Zahlen und Finanzierungsangeboten solle man ruhig noch etwas warten, bis Obama einen konkreten Schritt nach vorne mache. So zumindest zitiert sie Spiegel Online (Auch im Video-Interview mit mir gab sie zu, keine klare Strategie gegen den Klimawandel zu haben).  Die Industrienationen pokern also mal wieder – und spielen selbstredend nicht mit offenen Karten.

Uns Trackern, aber auch sämtlichen NGO-Vertretern, sowie den Delegierten der Entwicklungsländer bleibt damit nur Spekulation & Hoffnung. Spekulation, was als nächstes passieren könnte und Hoffnung, dass die EU oder die USA endlich den ersten Schritt machen. Heute ist Merkel zu Besuch in Washington. Angeblich will sie dort Obama zu nächsten gemeinsamen Schritten auffordern. Und der Druck wächst auch hier bei den Verhandlungen spürbar: Gestern verkündete Gambia in der Kyoto-Arbeitsgruppe, dass die African Group die Verhandlungen so lange blockieren wird, bis die Industrienationen endlich mit ambitionierteren Zielen und konkreteren Finanzzusagen auf die Entwicklungsländer zugehen würden.

Tag 1 in Barcelona: Big Head Merkel trifft Ole Seidenberg

Einziger Haken: Selbst innerhalb dieser massiv vom Klimawandel betroffenen Gruppierung gibt es diverse Motivlagen. So war beispielsweise Süd-Afrika nicht anwesend, als Gambia sprach – und ganz offensichtlich nicht an der Planung dieser Blockade beteiligt. In NGO-Reihen munkelt man deshalb heute früh: Vielleicht hat auch diese Blockade-Taktik ihren Ursprung einmal mehr in den Köpfen der OPEC-Mitglieder innerhalb der African Group, die aus Eigeninteresse ohnehin die Verhandlungen blockieren wollen.

Mir wird an diesen Beispielen einmal mehr bewusst: Ich bin zwar nah dran an den Verhandlungen, aber dennoch weit davon entfernt, die strategischen Überlegungen einzelner Parteien zu durchdringen. Heute oder morgen treffe ich, wenn alles glatt läuft, Nicole Wilke. Obwohl sie mich gestern überraschend freudig beim Empfang der katalanischen Regierung begrüßte, bleibe ich zurückhaltend, was meine Erwartungen hinsichtlich klarer Worte angeht. Ich werde sie nach der neuen Regierungskoalition in Deutschland und der Bedeutung für die Klimaverhandlungen fragen. Nach ihrer Einschätzung zu Merkels Strategie. Und natürlich danach, wie viel sie meint, in 5 Tagen erreichen zu können. Dann werde ich hier berichten… und hoffentlich optimistischer auf die verbleibendenen 32 Tage bis Kopenhagen blicken.

Mehr Blogbeiträge (in 8 verschiedenen Sprachen) von uns Trackern zu den Verhandlungen in Barcelona & Kopenhagen findet Ihr unter www.adoptanegotiator.org